Artikel mit dem Tag "Plenarsitzung"



25. Plenarsitzung
22. Dezember 2021
In der heutigen Plenarsitzung im @landtag_bw ist von weihnachtlicher Stimmung nicht viel zu merken. Dafür sind die Themen zu gewichtig. So hat Ministerpräsident Kretschmann kurzfristig zu den Ergebnissen der Konferenz des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder berichtet. Inhalt der Besprechung war natürlich, welches die weiteren Schritte zur Bekämpfung der Pandemie sind sowie die Umsetzung dieser im Land. Die aktuelle Debatte war zum...

24. Plenarsitzung
17. Dezember 2021
Der Staatshaushalt für das Jahr 2022 hat uns diese Woche ganz schön auf Trab gehalten. Heute wurde in der Plenarsitzung beispielsweise zum Etat für die Bereiche des oder der Landesbeauftragten für Datenschutz und die Informationsfreiheit, des seit dieser Legislaturperiode neu eingerichteten Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen oder auch des Ministeriums für Finanzen debattiert und abgestimmt. Der von der Landesregierung vorgelegte Haushaltsplan enthält viele Baustellen. Mein...

22. Plenarsitzung
15. Dezember 2021
Die zweite Runde der Haushaltsberatungen sind in vollem Gange - bis Freitag wird in den Plenarsitzungen der Staatshaushaltsplan von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2022 debattiert und darüber abgestimmt. Die Pläne der Landesregierung und die Anträge dazu werden besprochen, zudem äußern sich auch die für die jeweiligen Bereiche zuständigen Abgeordneten der Fraktionen. Für den Bereich Landwirtschaft wird mein Abgeordnetenkollege Georg Heitlinger heute Abend berichten. Dabei geht...

Mein Tag nach der Plenarsitzung
28. Oktober 2021
In der gestrigen Plenarsitzung haben wir auf die Mittagspause verzichtet und dafür ein bisschen früher Schluss gemacht. Da ist dann auch mal kurz Zeit, das prima Wetter und die Stuttgarter Innenstadt zu genießen. Seit Anfang Oktober steht das knapp 60 Meter hohe Riesenrad in der Stuttgarter City auf dem Ehrenhof vor dem Neuen Schloss direkt am Schlossplatz. Bis Ende des Jahres kann man Stuttgart von einer der Gondeln von hoch oben betrachten. Nach abgesagten Volksfesten und leergefegten...

17. Plenarsitzung in Stuttgart
28. Oktober 2021
In der Plenarsitzung gestern in Stuttgart hat unsere FDP/DVP-Fraktion wieder wichtige Oppositionsarbeit geleistet. So haben wir uns den von der Landesregierung vorgestellten Haushaltsentwurf genauer angeschaut. Unser Finanzpolitischer Sprecher Stephen Brauer hat klar gemacht, dass wir von der Landesregierung fordern, bei absehbar besserer Steuereinnahmenentwicklung Schulden zu tilgen. Für 2020 und 2021 meinte die Landesregierung, dass es nötig sei fast 14 Milliarden Euro Schulden zu machen....

16. Plenarsitzung
21. Oktober 2021
Heute fand in Landtag parallel zur 16. Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode der Jugendlandtag statt. Die Jugendlichen haben im Landtagsgebäude die Debatte zur "Beteiligung von Jugendlichen in Baden-Württemberg" verfolgt und außerdem Forderungen an Landtagspräsidentin Muhterem Aras übergeben. Ich habe mich mit den Jugendlichen unterhalten, unter anderem natürlich mit unserer liberalen Jugend. Ich finde es super, wenn junge Menschen sich für politische Themen interessieren und die...

15. Plenarsitzung
20. Oktober 2021
In der heutigen Plenarsitzung gab es wieder einiges zu debattieren, auch wichtige Anträge der FDP/DVP-Fraktion wurden aufgerufen. Es ging unter anderen um synthetische Kraftstoffe als wichtigem Beitrag zum Klimaschutz. Schaut dazu auch hier auf Instagram bei fdp/dvp_bw vorbei - unser Abgeordneter Friedrich Haag erklärt was synthetische Kraftstoffe sind und warum sie wichtig sind. Außerdem wurde zur luca-App und Alternativen zur Kontaktnachverfolgung debattiert. Unsere Fraktion fordert die...

14. Plenarsitzung
08. Oktober 2021
Gestern gab es in der 14. Plenarsitzung wieder viele aktuelle Themen zu debattieren. Unter anderem wurde zum Ganztagesförderungsgesetz, der Entwicklung des Regierungsapparates in Baden-Württemberg oder zum Vorgehen beim Wolf gesprochen. Mein Abgeordnetenkollege Daniel Karrais hat in seiner Rede zur Plenarsitzung hierzu wichtige Punkte angeführt. Die Landesregierung muss nach dem Bekenntnis von Umweltministerin Walker zum Abschuss problematischer Wölfe nun endlich aktiv werden. Denn es kommt...

Herausforderungen für Brandschutz
06. Oktober 2021
Heute in der Pleanarsitzung beschäftigen wir uns mit vielen aktuellen Themen. Unter anderem sprechen wir nach dem Brand im Busdepot in Stuttgart zu den Herausforderungen für Brandschutz und Feuerwehr die die Elektromobilität mit sich bringt, zur CO2-Steuer oder auch zur Änderung des Klimaschutzgesetzes. Hierzu wurde heute auch abgestimmt. Der Novelle des Klimaschutzgesetzes wurde unter Ablehnung der FDP/DVP-Fraktion mehrheitlich zugestimmt.

Plenartage in Stuttgart!
01. Juli 2021
Heute und auch gestern sind wieder Plenartage. Die Aufräumarbeiten in Stuttgart nach den Unwettern Anfang der Woche dauern an. An dieser Stelle ein großes Lob an die Einsatzkräfte und alle, die an den Aufräumarbeiten beteiligt waren und sind So schnell wie ihr die Wege freigeräumt habt, dass alle anderen wieder nach Stuttgart reinfahren und größtenteils normal weitermachen konnten, ist wirklich bemerkenswert Im Plenum gibt es vieles zu besprechen. Wichtige Themen gestern waren natürlich...

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