07. Dezember 2021
Heute wurde in einer Sondersitzung des Landtags zur aktuellen Corona-Lage und den Maßnahmen die nun ergriffen werden debattiert. Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke hat es auf den Punkt gebracht, wenn er sagt, dass das Regelchaos das die Landesregierung am Wochenende verursacht hat, einen neuen Tiefpunkt des Corona-Miss-Managements der Landesregierung darstellt. Das hat für Verunsicherung und Verärgerung im Land gesorgt. Gemeinsam mit der SPD hat die...
25. November 2021
Gestern gab es eine Sondersitzung des Parlaments zur aktuellen Corona-Lage und den erforderlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der 4. Welle bei uns in Baden-Württemberg. Es ist gut und wichtig, dass darüber im Parlament beraten wird. FDP/DVP-Fraktionsvorsitzender Dr.Hans-Ulrich Rülke hat sich in der Sondersitzung für geeignete Maßnahmen im Kampf gegen die 4. Welle stark gemacht. Dass möglichst viele sich impfen lassen sollten, darin sind sich die Landesregierung und die FDP/DVP-Fraktion...
08. April 2021
Ich bin für die Impfberechtigung von aktiven Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren, Werkfeuerwehren und Berufsfeuerwehren sowie den Mitgliedern des Technischen Hilfswerks! Aktuell lässt die Corona-Pandemie einen Übungsbetrieb im erforderlichen Rahmen und Umfang nicht zu. Ein regelmäßiger Übungsbetrieb ist eine Grundvoraussetzung für die Einsatzfähigkeit der oben genannten Wehren. Allein im Jahr 2019 hatte die Feuerwehr über 118.000 Einsätze (Quelle:...
07. März 2021
Haben Sie schon einen Impftermin erhalten? Die Hotline 116117 die für eine Vereinbarung für einen Impftermin eingerichtet wurde, ist völlig überlastet. Eine Terminvereinbarung über die Internetseite gestaltet sich ebenfalls schwierig. Jeder Impfberechtigte erhält einen "Vermittlungscode", welcher bei der Terminvereinbarung im Internet angegeben werden muss. Dieser Vermittlungscode ist aber nur für eine bestimmt Dauer gültig. Bei einer Terminvereinbarung werden viele Bürger*innen...
23. Januar 2021
Der Minister Lucha unternimmt nichts, um an mehr Impfstoff zu kommen. Gleichzeit ist die Organisation ein großes Chaos wie man am Beispiel des Impfzentrums in Konstanz sehen konnte, das vor allen anderen Kreisen an den Start ging. Es fehlt der Impfstoff, die Kreisimpfzentren gehen dennoch diesen Freitag an den Start. Es kann aber aus Sicht der Steuerzahler nicht sein, dass diesen Freitag die Kreisimpfzentren in vollem Umfang an den Start gehen und dann gerade mal Material für rund 22...