21. Juli 2021

Es stand viel zur Debatte. Ganz wichtig natürlich die Thematik zu Starkregen, Hochwasser und Sturzfluten und wie gut Baden-Württemberg auf Unwetterlagen vorbereitet ist. Die Ereignisse der letzten Tage haben uns alle bewegt und unsere Gedanken sind mit den Betroffenen. Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass sich solche Ereignisse nicht wiederholen Außerdem war auf Antrag der FDP/DVP Fraktion das Corona-Management und die alleinige Fixierung auf Inzidenzwerte Thema der Debatte. Hier muss die...

12. Mai 2021

Heute fand der 3. Sitzungstag im Landtag BW statt! Nun sind wir bereit und arbeitsfähig mit einer Regierung und einem Parlament! Es gibt viel zu tun, ich freue mich auf die Zusammenarbeit!

11. Mai 2021

Erste konstituierende Sitzung im Landtag! Heute haben 154 Abgeordnete im Landtag BW gewählt! Neben der (wieder) gewählten Landtagspräsidentin, Muhteren Aras (Grüne) wurden zwei Stellvertreter gewählt: Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Daniel Born SPD Mehr dazu findest Du auf: https://www.landtag-bw.de/home.html

06. April 2021

Bemerkenswert waren die heftigen Diskussionen bei den Grünen. SPD und FDP hatten bei konstruktiven Sondierungsgesprächen in guter Atmosphäre Brücken für eine Zukunftskoalition mit den Grünen gebaut, was offensichtlich auch gut ankam, sonst hätte es keine solche Entscheidungsfindung bei den Grünen gegeben. Nachhaltigkeit durch Ökologie, Soziales und Ökonomie hätte einen Aufbruch und einen Impuls für Baden-Württemberg gebracht. Wir respektieren die Entscheidung und werden nun mit...

05. März 2021

Zur Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie informiert heute Ministerpräsident Kretschmann das Parlament. Auch heute haben wir bei der Sondersitzung im Landtag einen Entschließungsantrag eingebracht. Dabei wurde unser Stufenplan mit stringenten Öffnungskonzepten präsentiert. Leider wurde unser Antrag von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Schleswig-Holstein öffnet am kommenden Montag den Einzelhandel. Also es...

17. Januar 2021

Zur Corona-Zeit finden im Landtag leider keine Führungen mit Besuchergruppen, wie wir es gewohnt sind, statt. ❌ Das Geschehen im Parlament kann man jedoch an Sitzungstagen jeweils über den Livestream: 💻 https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html nachvollziehen und auch von zu Hause aus einen virtuellen Rundgang mit Führung im Landtag buchen. Außerdem kann man sich mithilfe des "Landtagsfilms" über die Parlamentsarbeit informieren. Unter diesem Link kommt ihr zu den...

30. Oktober 2020

Heute findet eine Sondersitzung des Landtags bezüglich der aktuellen Corona Situation und Entscheidungen der Landesregierung statt. Vorab als FDP- Fraktion im Landtag haben wir eine gemeinsame Besprechung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke über das weitere Vorgehen. Danach um 13 Uhr kommt das Plenum zu einer Sondersitzung zusammen. Ministerpräsident Kretschmann informiert das Parlament im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der...

19. Mai 2020

Weiter geht es mit der Vorbereitung der morgigen Plenarsitzung mit meinen Fraktionskollegen. https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/tagesordnungen/2020/2020-05-20_120_Plenarsitzung.pdf

29. April 2020

Gerade begann die 117. Plenarsitzung Wir starten mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Corona-Pandemie. Wir halten auch in der Plenarsitzung Abstand, weshalb ich heute von der Zuschauertribüne die Sitzung verfolge. Zur Tagesordnung geht es hier: https://fcld.ly/plenarsitzung_tagesordnung Die Debatte kann man online live hier verfolgen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html