Arbeitskreis- und Fraktionssitzung in Stuttgart - Umweltschutz, Nachhaltigkeit, Naturschutz, Energiepolitik, Immissionsschutz sowie Wasser- und Abfallwirtschaft - mit diesen Themen befassen wir uns im Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und dementsprechend auch in unseren Arbeitskreissitzungen wie beispielsweise heute. Meine Fraktionskollegen @frank_bonath und @danielkarrais und ich haben die Anträge der anderen Fraktionen und unsere eigenen Positionen innerhalb der Fraktion...
Schon lange setze ich mich für die Aufhebung des in Deutschland einzigartigen und längst überholten Nachtangelverbots in Baden-Württemberg ein. Im Juli hat das Verwaltungsgericht Stuttgart dieses nun endlich gekippt. Der von der AfD-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf über eine Änderung des Fischereigesetzes ist aber so sinnlos wie das Nachtangelverbot selbst. Er beinhaltet zahlreiche handwerkliche Fehler und ist inhaltlich ein nicht durchdachter Schnellschuss. Dies habe ich so zur ersten...