03. März 2021
Der Lockdown läuft und wir sind alle gehalten, die Zeit so zu nutzen, dass die Infektionen zurückgehen. Gemeinsam gehen wir durch diese schwierige Zeit. Dabei sind wir unterschiedlich stark betroffen. Es wird zurecht ein Aussterben der Innenstädte befürchtet, gerade die in den kleinen Kommunen von Familienbetrieben leben. Die finanziellen Rücklagen sind ausgeschöpft, Hilfen kommen nur schleppend an und eine Perspektive für Öffnungen gibt es derzeit in Baden-Württemberg nicht. Um den...
02. März 2021
Heute im Südkurier: "Bürgermeister von Markdorf, Meersburg, Blumberg und weiteren Südwest-Städten schreiben Brandbrief an Kretschmann" Wir Freie Demokraten fordern seit Wochen, die Folgen des Lockdowns für den Einzelhandel mehr in den Fokus zu nehmen. Anstatt dauernd die Strategie zu wechseln, fehlt uns eine nachvollziehbare Öffnungsstrategie! Wenn von der Landesregierung keine klare Aussagen kommen, werden die Folgen verheerend sein, wie man am Brief der Bürgermeister sieht! Zum...
08. Februar 2021
Diesen Beschluss begrüße ich sehr, meine Fraktion hat bereits erfolglos im Landtag beantragt die Ausgangssperre zu beenden und nun hat dies ein Gericht entschieden. Zum Glück funktioniert hier die Gewaltenteilung. Zum letzten Mal ist die Ausgangssperre in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wirksam.
06. Februar 2021
Keine Arbeit, große Sorgen trotz vorhandenem Hygienekonzept! 💦👏Es wurden zahlreiche Hygienemaßnahmen geschaffen und darin investiert. Für nichts❌ Wir brauchen eine Öffnungsperspektive, es kann nicht sein, dass ohne Untersuchungen zum Ansteckungsverhalten pauschal alle Institutionen und Unternehmen geschlossen werden! Da stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit👆
03. Februar 2021
Auch ich habe Hinweise solcher Art erhalten, aber als Wahlkreisabgeordneter, der für die Leute da sein will habe ich nach dem Erhalt der Hinweise jeweils selbst überprüft, ob etwas dahinter steckt. Und ich muss sagen, dass sich bisher nichts dergleichen bewahrheitet hat! Ich bin dafür, Probleme dieser Art direkt anzugehen und in Kontakt mit den Betroffenen zu treten....
21. Januar 2021
Noch am 18.1. hat sich Ministerin Eisenmann gegen weitere Verschärfungen ausgesprochen und gefordert, dass die Maßnahmen erst einmal wirken müssten. Heute stimmte aber ihre CDU-Fraktion den weiteren Verschärfungen einhellig zu und ließ Kultusministerin Eisenmann im Regen stehen. Frau Eisenmann selbst ist keine Landtagsabgeordnete und konnte daher nicht mitabstimmen . Wir stellen uns gegen weitere Verschärfungen. Der Schutz vulnerabler Gruppen , eine funktionierende Impfstrategie und...
07. Januar 2021
Die Landesregierung wird ab kommenden Montag „Click& Collect“- Angebote wieder zuzulassen. Endlich eine Möglichkeit für Einzelhändler zumindest eingeschränkt den Betrieb wieder aufzunehmen und die Wettbewerbsverzerrungen zum Online-Handel abzubauen. Unsere Entschließungsanträge zur aktuellen Corona-Politik der Landesregierung und unsere liberalen Alternativen gibt es hier:...
27. November 2020
Frau Sabine Haggenmüller ist Tanzpädagogin und Fitnesstrainerin. Sie gibt für Vereine und für die VHS im Bodenseekreis, in Fitnesstudios und im Augustinum Sportkurse. Durch den Lockdown Light kann auch Sie ihren Beruf nicht wie gewohnt ausüben. Derzeit bedient Sie Ihre Kunden über Filmmaterial und Online Kursen. Sie kämpft für die Öffnung Ihrer Branche, auch Sie hat ein Hygienekonzept ausgearbeitet und es strikt eingehalten. Ich unterstütze Ihr Anliegen, auch ich bin für die Öffnung...
26. November 2020
Heute wurden wir von dem Ministerpräsidenten über die Beschlüsse aus der Konferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin, über das weitere Vorgehen seitens der Regierung im Land informiert. Dort wurde auch unser Alternativkonzept vorgestellt, das zielgerichtet ist und die Schäden begrenzt! Welche Maßnahmen wir zur Abstimmung in den Landtag von Baden-Württemberg eingebracht haben, finden Sie hier zum Durchklicken!