Artikel mit dem Tag "Landtag"



Die Grünen haben sich für eine Koalition mit der CDU entschieden.
06. April 2021
Bemerkenswert waren die heftigen Diskussionen bei den Grünen. SPD und FDP hatten bei konstruktiven Sondierungsgesprächen in guter Atmosphäre Brücken für eine Zukunftskoalition mit den Grünen gebaut, was offensichtlich auch gut ankam, sonst hätte es keine solche Entscheidungsfindung bei den Grünen gegeben. Nachhaltigkeit durch Ökologie, Soziales und Ökonomie hätte einen Aufbruch und einen Impuls für Baden-Württemberg gebracht. Wir respektieren die Entscheidung und werden nun mit...

Sonder-Plenarsitzung im Landtag von Baden-Württemberg
05. März 2021
Zur Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie informiert heute Ministerpräsident Kretschmann das Parlament. Auch heute haben wir bei der Sondersitzung im Landtag einen Entschließungsantrag eingebracht. Dabei wurde unser Stufenplan mit stringenten Öffnungskonzepten präsentiert. Leider wurde unser Antrag von den Regierungsfraktionen abgelehnt. Schleswig-Holstein öffnet am kommenden Montag den Einzelhandel. Also es...

Digitale Angebote im Landtag von Baden-Württemberg
17. Januar 2021
Zur Corona-Zeit finden im Landtag leider keine Führungen mit Besuchergruppen, wie wir es gewohnt sind, statt. ❌ Das Geschehen im Parlament kann man jedoch an Sitzungstagen jeweils über den Livestream: 💻 https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html nachvollziehen und auch von zu Hause aus einen virtuellen Rundgang mit Führung im Landtag buchen. Außerdem kann man sich mithilfe des "Landtagsfilms" über die Parlamentsarbeit informieren. Unter diesem Link kommt ihr zu den...

30. Oktober 2020
Heute findet eine Sondersitzung des Landtags bezüglich der aktuellen Corona Situation und Entscheidungen der Landesregierung statt. Vorab als FDP- Fraktion im Landtag haben wir eine gemeinsame Besprechung mit unserem Fraktionsvorsitzenden Hans-Ulrich Rülke über das weitere Vorgehen. Danach um 13 Uhr kommt das Plenum zu einer Sondersitzung zusammen. Ministerpräsident Kretschmann informiert das Parlament im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der...

26. Mai 2020
Angesichts des massiven Corona-Ausbruchs in einem Schlachthof in Birkenfeld wird heute der Landtagsausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in einer Sondersitzung zusammenkommen. Dies hatten wir zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg beantragt. „Minister Hauk muss sich unseren Fragen im Ausschuss stellen, das Wegmoderieren seiner Untätigkeit in einer Pressekonferenz wird ihm nicht gelingen, Floskeln werden wir nicht dulden“, so unser Landwirtschaftsexperte,...
19. Mai 2020
Weiter geht es mit der Vorbereitung der morgigen Plenarsitzung mit meinen Fraktionskollegen. https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/tagesordnungen/2020/2020-05-20_120_Plenarsitzung.pdf

29. April 2020
Gerade begann die 117. Plenarsitzung Wir starten mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Corona-Pandemie. Wir halten auch in der Plenarsitzung Abstand, weshalb ich heute von der Zuschauertribüne die Sitzung verfolge. Zur Tagesordnung geht es hier: https://fcld.ly/plenarsitzung_tagesordnung Die Debatte kann man online live hier verfolgen: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html

28. April 2020
Heute findet die Fraktionssitzung der FDP-Landtagsfraktion im Bürger- und Medienzentrum des Landtags statt. Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie tagen wir heute erstmals wieder gemeinsam im Landtag,natürlich mit gebührendem Abstand zu den Kollegen. Gleichzeitig haben wir heute unseren parlamentarischen Berater Dr. Lukas Braun, der in Lauda-Königshofen zum Bürgermeister gewählt wurde, verabschiedet.

23. April 2020
Heute findet die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport als Videokonferenz statt. Mein Antrag zu Doping unter Jugendlichen wird heute ebenfalls behandelt. Das Thema „Doping“ ist kein fester Bestandteil des Bildungsplans, ich halte es jedoch für sinnvoll, wenn jeder Schüler und jede Schülerin wenigstens einmal in der Schullaufbahn mit dem Thema konfrontiert wäre. Per Videoschalte kann man wieder live dabei sein: ► Livestream ab 15 Uhr: https://fcld.ly/livestream ►...

21. April 2020
Corona-Reproduktionsrate in Baden-Württemberg mit unter 0,5 besser als im Bund 📢 FDP-Fraktion verlangt eine Perspektive für Hotel- und Gaststättengewerbe, großflächigen Einzelhandel, Sportvereine und einen baldigen Wiedereinstieg in die Kinderbetreuung! „Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten haben sich immer auf die Entwicklung der Reproduktionsrate der Corona-Infizierten berufen. Nun ist sie so gut, dass weitergehende Öffnungsschritte naheliegen!“ Das ist das Ergebnis der...

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